Heute morgen bin ich über einen Artikel von Miki Kashtan gestolpert: Getrennt und Gemeinsam: Wiederherstellung von Würde und Sinn in der Arbeit und Separierung derselben von Nachhaltigkeit. Kashtan ist Trainerin und Praktikerin im Bereich der gewaltfreien Kommunikation und sozialen Transformation, Buchautorin und blogt regelmäßig auf The Fearless Heart. Ihr Artikel ist jedenfalls zur Gänze lesenswert, dennoch hat speziell ein Satz meine Aufmerksamkeit geweckt:

There is only one country in the world where nationwide ongoing UBI exists: Iran.

Miki Kashtan

Diese Information war mir völlig neu, also wollte ich mehr wissen. Schließlich dachte ich sofort: Ein solch nationales Projekt wie ein Bedingungsloses Grundeinkommen in einem Land von mehr als 80 Millionen Menschen – und noch dazu über mehrere Jahre: daraus müssten sich doch viele Erkenntnisse ableiten lassen!

Faktencheck

Was genau wurde im Iran gemacht: 2011 hat die iranische Regierung beschlossen, anstatt der Subventionierung von Kraftstoffen ein bedingungsloses Grundeinkommen in Höhe von 29 % des Median-Haushaltseinkommens zu bezahlen. Ein ähnliche Rechnung für Österreich würde ein Grundeinkommen von ca. € 800 monatlich ergeben.
Ich begann zu recherchieren, konnte bis dato aber keine eindeutige Aussage dazu finden, ob das Programm tatsächlich noch läuft oder nicht: Laut Basic Income Network veränderte Teheran das Programm im Jahr 2016 derart, dass rund 24 Millionen der Bürgerinnen und Bürger keine Transferzahlungen mehr erhielten. Andererseits erfährt man auf Wikipedia, dass trotz dieses neuen Gesetzes von 2016 die Transferzahlungen bis 2021 in einem 5-Jahresplan verankert worden sind. Falls Sie Näheres dazu wissen: wir freuen uns auf Ihren Kommentar weiter unten 🙂

Das Verrückte an der Geschichte ist, dass eine der Begründungen für die Änderung des Gesetzes im Jahr 2016 gelautet haben soll, dass die Menschen in ländlichen Gebieten durch die Transferzahlungen nicht mehr arbeiten würden. Doch wie sich die Faktenlage darstellt, kann dieser Stereotyp nicht durch empirische Belege bestätigt werden:

Dazu wurde nämlich durchaus wissenschaftlich geforscht! Djavad Salehi-Isfahani and Mohammad H. Mostafavi-Dehzooei publizierten im Rahmen des Economic Research Forum ein Working Paper, welches der Frage nachgegangen ist, wie sich die Arbeitszeit durch die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommen im Iran verändert hat. Das Ergebnis ihrer Recherche:

Es gab in der Tat eine Arbeitszeitreduktion in der Altersgruppe zwischen 20 und 29. Denn viele junge Erwachsene haben die Möglichkeit ergriffen, ihre Zeit in eine akademische oder technische Fortbildung zu investieren, anstatt einer Erwerbsarbeit nachzugehen.

Sektorale Nachforschung hat jedoch gezeigt, dass sich weder in der Landwirtschaft noch in der Industrie die Arbeit signifikant verändert hat. Im Dienstleistungsbereich ist die Arbeitszeit sogar um 36 Minuten pro Woche angestiegen!

Stolperstein kognitive Dissonanz?

Dennoch wurde von den lokalen Medien die Nachricht kolportiert, dass durch die Transferzahlung massive Jobverluste aufgetreten sein sollen:

Cash subsidies also led to huge job losses while adversely impacting the production sector. This is because in rural regions, for instance, the handouts discouraged residents from working.

Iran Daily vom 8.10.2016

Stellt sich die Frage: worauf basieren solche Aussagen bzw. wie kommt es zu solchen Annahmen? Da ich persönlich trotz intensiver Recherchen keine empirische Grundlage für diese Behauptung gefunden habe, ist meine Schlussfolgerung, dass es sich um eine kognitive Dissonanz handel muss:

Jason Burke Murphay erklärt in seinem Beitrag nämlich auch:

The idea that some people who can work might not work seems to bother people so much that the government ended a program that raises income for a majority of its people and for its least-well-off.

The idea is so powerful that the fact that people are NOT refusing to work can’t seem to overcome the fact that many people MIGHT or COULD refuse to work. There is a lot of work to be done here.

Jason Burke Murphy

Offenbar liegen dem politischen Vorgehen von 2016 bzw. der Berichterstattung der Medien keine empirischen Tatsachen zugrunde; sondern es scheint die Angst, dass Menschen die Arbeit liegen lassen KÖNNTEN, stärker zu sein als die empirische Faktenlage, dass die Menschen es NICHT getan haben könnten.

Herausforderung Inflation

Ein zweites Problem, welches sich im Zuge dieser Reformbemühungen immer wieder zeigt, ist jedoch die massive Inflation, zu der es im Zuge dieser Reformen kam.

Aber der Zusammenhang eines bedingungslosen Grundeinkommens und der Inflation in einem Land ist meinem Verständnis nach kein zwingender. Folgt man nämlich den Erklärungen von Experten wie z.B. Prof. Bernd Senft, so hängt Inflation einfach nur von der gesamten umlaufenden Geldmenge in Relation zur Größe der Wirtschaft ab.

Anders ausgedrückt: wenn man jahrelang solche Zahlungen als zusätzliches Geld in Umlauf bringt und sich nicht gleichzeitig überlegt, welche entsprechende Geldmenge monatlich wieder aus dem Verkehr gezogen werden muss, damit das Realwirtschafts- und das Geldwachstum sich die Waage halten, dann scheint es nur logisch, dass es zu einer Inflation kommen muss(te)!

Bleibt die offene Frage: Gleicht die politisch ängstliche Reaktion auf diese Inflation – also das Programm wieder einzuschränken bzw. abzusetzen – nicht der, das Kind mit dem Bade auszuschütten? Wären nicht Szenarien denkbar, in denen eine Grundeinkommen ausgeschüttet wird; und man z.B. über Energiesteuern Gelder einnimmt und diese aus dem Wirtschaftskreislauf wieder verschwinden lässt? Nun, um dieser Frage der Geldschöpfung und Geldvernichtung ausführlich nachzugehen, bedarf es eines weiteren Diskurses. Daher zurück zum Bedingungslosen Grundeinkommen:

Das Potenzial hinter dem Bedingungslosen Grundeinkommen

Ich finde die Tatsache, dass der Iran zumindest fünf Jahrelang ein Bedingungsloses Grundeinkommen ausgeschüttet hat, unfassbar spannend. Denn dies ist doch gleichsam ein Langzeitexperiment, noch dazu in einer Größenordnung, aus der man viel lernen könnte.

Und Experimente können per definitionem noch keine perfekten Lösungen sein…Jede Änderung einer Variablen in einem komplexen System zieht doch unausweichlich unerwartete Konsequenzen nach sich. Anders gesagt, jedes nationale Wirtschaftssystem ist heute ein komplexes System – und eingebettet in das noch komplexere System der Weltwirtschaft. Dass es demnach neben positiven auch negative Konsequenzen im Iran gegeben hat, heißt nicht, dass man die Idee verwerfen muss, sondern dass man bereit sein sollte, dynamisch auf die Veränderung zu reagieren.

Ob man nun für oder gegen das Bedingungslose Grundeinkommen ist, ist nochmals eine andere Geschichte – dennoch fände ich es fair und weise, wenn man diesem nationalem Experiment mehr Augenmerk schenken würde… und wir eigentlich versuchen sollten, unsere Lehren aus diesem einzigartigen Pionierprojekt im Iran zu ziehen.

Wie auch Miki Kashtan, die Autorin des anfangs erwähnten Artikels, bin auch ich persönlich grundsätzlich eine Befürworterin des Bedingungslosen Grundeinkommens. In ihrem Artikel kritisiert Kashtan nur zwei Dinge daran: einerseits dass auch das Bedingungslose Grundeinkommen noch der Logik des Marktes folgt und den Leuten bloß innerhalb des derzeitigen Systems eine Besserstellung gibt (H3-Perspektive). Andererseits kritisiert sie, dass das Bedingungslose Grundeinkommen wie im bekannten “Gießkannenprinzip” nicht den Bedarf der individuellen Lebenssituation erfasst.

Ich würde dennoch andere Worte wählen und sehe das Bedingungslose Grundeinkommen als H2 Lösung (je nach Umsetzungsdetails H2+ oder H2- möglich). Und viele der von uns in den Auswegdialogen interviewten Expertinnen und Experten sehen das ähnlich: irgendeine Form von Grundsicherung – ob als aktives oder bedingungsloses Grundeinkommen – wird als wichtiger nächster Schritt in die richtige Richtung gesehen. Doch die meisten sind sich auch einig: Die Reise ist dann noch lange nicht zu Ende. Beginning wir sie gemeinsam.